Laut ausländischen Medienberichten wurde am Morgen des 13. März das Abstimmungsergebnis des US-Repräsentantenhauses zur Forderung der Trennung von TikTok durch ByteDance bekannt gegeben. Die Stimmen dafür und dagegen beliefen sich auf 352:65, und das Gesetz wurde schließlich mit einer Mehrheit verabschiedet: „Gesetz zum Schutz der Amerikaner vor von ausländischen Gegnern kontrollierten Anwendungen“.

Dieses Gesetz ist ein reines Anti-TikTok-Gesetz, denn wenn ByteDance TikTok nicht innerhalb von fünf Monaten nach Inkrafttreten des Gesetzes abspaltet, droht TikTok ein „vollständiges Verbot in den USA“, d.h. der Ausschluss aus US-amerikanischen App-Stores und Webhosting-Diensten.

Eingeweihte Kreise berichten, dass das App-Unternehmen beabsichtigt, alle rechtlichen Mittel auszuschöpfen, falls die USA die Trennung von TikTok durch ByteDance gesetzlich erzwingen. Der Verkauf von TikTok gilt als letzter Ausweg für ByteDance. Gleichzeitig wurde angedeutet, dass noch nicht endgültig entschieden sei, ob TikTok eine umfassende rechtliche Aktion einleiten werde; dies hänge vom Fortgang der Gesetzgebung ab.

Das „Gesetz zum Schutz der Amerikaner vor von ausländischen Gegnern kontrollierten Anwendungen“, das in jeder Hinsicht von Barbarei und Arroganz geprägt ist, wurde in Wirklichkeit recht überstürzt eingebracht. Ohne lange Beratungen wurde es bereits weniger als eine Woche nach seiner Vorlage durch die ranghöchsten Abgeordneten des Repräsentantenhauses im Sonderausschuss für die Kommunistische Partei Chinas, Mike Gallagher (R-Wis.) und Raja Krishnamoorthi (Demokrat aus Illinois), im gesamten Haus verabschiedet, was auf eine gewisse Ungeduld hindeutet.

Befürworter des Gesetzes argumentieren, dass ByteDance möglicherweise sensible Daten von US-Nutzern mit der chinesischen Regierung teilen könnte, weshalb das Gesetz notwendig sei, um die von ByteDance ausgehende nationale Sicherheitsbedrohung einzudämmen.

Es gab jedoch auch Abgeordnete, die Einwände erhoben und erklärten: „Als einziger Abgeordneter, dem die Nutzung sozialer Medien verboten ist, lehne ich das heutige TikTok-Verbotsgesetz ab. Dieses Gesetz wird die Büchse der Pandora öffnen und einen gefährlichen Präzedenzfall für die künftige Zensur von Amerikanern und unserem wertvollen ersten Verfassungszusatz durch die Regierung schaffen.“ (von der republikanischen Abgeordneten Marjorie Taylor Greene)

Angesichts der unbegründeten Anschuldigungen der Befürworter widersprach TikTok umgehend und lehnte die Gesetzgebung entschieden ab.

Ein TikTok-Sprecher erklärte: „Dieser Prozess war geheim, und das Gesetz wurde aus einem einzigen Grund verabschiedet: dem Verbot. Wir hoffen, dass der Senat die Fakten berücksichtigt, auf die Wähler hört und die Auswirkungen auf die Wirtschaft, 7 Millionen kleine Unternehmen und die 170 Millionen Amerikaner erkennt, die unsere Software nutzen.“

Ob die USA die Auswirkungen des TikTok-Verbots erkannt haben, ist ungewiss, aber die anhaltende Eskalation des Vorfalls hat in den USA für große Aufregung gesorgt, und viele US-Nutzer haben heftigen Protest eingelegt.

Ein Influencer mit 2,5 Millionen Followern auf TikTok äußerte sich wütend:

„Das Einzige, worauf sich alle 535 Kongressabgeordneten einigen können, ist ein TikTok-Verbot. Das war‘s? Können sie sich nicht auf eine Anhebung des Mindestlohns einigen? Ich höre sie sagen, sie wollen die Preise für verschreibungspflichtige Medikamente niedrig halten – die Preise sind für die Leute schon niedrig! Ich höre, dass sie sich über die Grenzfrage uneinig sind, nicht einmal darüber, wo die US-Grenze ist!“

„Aber wenn es um ein TikTok-Verbot geht: ‚Stellt euch an, Leute, bringt das Geld von Zuckerberg und Gates mit, stellt euch in unserer Lobby an, damit wir es fressen können. Ich werde eure Privatsphäre schützen, indem ich TikTok verbiete!‘“

Diese leidenschaftliche Rede strotzt nur so vor Sarkasmus und geißelt schonungslos, dass der Staat so viele Dinge, die das Leben der einfachen Leute betreffen, vernachlässigt und sich in diesen Fragen nicht einigen kann, aber beim Verbot von TikTok eine beispiellose Einigkeit erzielt.

Quelle: TikTok

Ein weiterer TikTok-Influencer mit 2,2 Millionen Followern hält die Angelegenheit ebenfalls für absurd und wies darauf hin:

„Es verletzt offen unser Recht auf freie Meinungsäußerung und Redefreiheit. Sie sagen gerne: ‚TikTok bewaffnet unseren ersten Verfassungszusatz gegen die Regierung.‘ Aber seid ihr nicht die Regierung? Ihr bewaffnet eure Macht über das amerikanische Volk, um uns zum Schweigen zu bringen.“

„Und ob ihr die Fakten kennt oder nicht: Werden unsere Informationen von TikTok an ausländische Stellen gesendet oder verkauft? Hat TikTok nicht die von der Regierung geforderten Maßnahmen ergriffen, um eine solche Möglichkeit zu verhindern?“

Diese Rede ist recht objektiv und vernünftig und stellt fest, dass TikTok sich lediglich an US-Gesetze hält, aber dennoch nicht zufriedenstellt. Der Influencer wies auch darauf hin, dass selbst wenn TikTok verboten würde, die 170 Millionen TikTok-Nutzer auf anderen Plattformen ihre Meinung äußern würden; das würde sich nicht ändern. (Anspielung: Versucht nicht, uns den Mund zu verbieten)

 

Quelle: TikTok

Auch die normalen TikTok-Nutzer sind natürlich aufgebracht.

Ein Nutzer wies darauf hin: „Während sie TikTok verbieten, werden Menschen in Schulen und Supermärkten erschossen.“

Ein anderer Nutzer sagte: „Das liegt daran, dass sie nicht davon profitieren, also kümmert es sie nicht. Sie werden den einfachen Leuten nie wirklich helfen.“

Ein weiterer Nutzer machte einen makabren Witz: „Offensichtlich verursacht TikTok die globale Erwärmung!“

Interessanterweise veröffentlichte Chris Pavlovski, CEO der Kurzvideo-Plattform Rumble, am 12. März US-Ortszeit einen Brief an TikTok-CEO Shou Zi Chew auf einer Social-Media-Plattform. Darin hieß es: Falls ByteDance TikTok abspaltet, sei Rumble bereit, einem Konsortium beizutreten, das TikTok erwerben und in den USA betreiben möchte.

Diese Aussage löste jedoch in der Nutzergemeinschaft einhellige Ablehnung aus; alle waren der Meinung, wie könne er es wagen? Selbst wenn TikTok abgespalten würde, sei Rumble nicht in der Lage, es zu übernehmen – das sei etwas zu „selbstbewusst“!

Gleichzeitig mischte sich überraschend auch Italien ein.

Am 14. März verhängte die italienische Wettbewerbsbehörde (AGCM) eine Strafe gegen TikTok, da TikTok keine angemessenen Mechanismen zur Überwachung der auf der Plattform veröffentlichten Inhalte implementiert habe, „insbesondere solcher, die die Sicherheit von Minderjährigen und gefährdeten Gruppen gefährden könnten“. Daher verhängte Italien eine Geldstrafe von 10 Millionen Euro gegen drei ByteDance-Unternehmen: TikTok Ireland, TikTok UK und TikTok Italy.

Die Nutzer reagierten mit Spott: „Das ist ja das alte, traditionelle Spielchen“.

Am 14. März um 6:45 Uhr Pekinger Zeit veröffentlichte der offizielle TikTok-Account ein Video, in dem TikTok-CEO Shou Zi Chew auf das TikTok-bezogene Gesetz reagierte.

In dem Video dankte Shou Zi Chew zunächst den US-TikTok-Nutzern für ihre Unterstützung und erläuterte dann, dass TikTok in den letzten Jahren kontinuierlich Geld investiert habe, um die Datensicherheit der US-Bürger zu gewährleisten und die Plattform vor externer Manipulation zu schützen, und dass es auch in Zukunft weiterhin für den Schutz der Datensicherheit kämpfen werde.

Anschließend wies Shou Zi Chew aus der Perspektive der US-Nutzer prägnant auf die enormen Verluste und Auswirkungen eines TikTok-Verbots hin: „Das Gesetz würde einigen wenigen anderen Social-Media-Unternehmen mehr Rechte einräumen, aber auch Milliarden von Dollar aus den Taschen von Kreativen und kleinen Unternehmen nehmen, über 300.000 amerikanische Arbeitsplätze gefährden und euch euer TikTok wegnehmen.“

„Wir wissen, wie wichtig TikTok für euch alle ist. Es bietet unseren 170 Millionen Nutzern eine Plattform für den freien Ausdruck und stärkt über 7 Millionen Unternehmen in den USA. Unsere Plattform ist wichtig für kleine Unternehmen, die auf TikTok angewiesen sind, um ihren Lebensunterhalt zu verdienen, für Lehrer, die Millionen von Schülern begeistern, und für Menschen, die auf TikTok Freude und Entdeckungen finden.“

Diese aufrichtige Rede sprach den Millionen von US-Nutzern aus der Seele. Shou Zi Chew gab in dem Video auch das feierliche Versprechen: „TikTok wird nicht aufhören, für euch zu kämpfen und euch zu verteidigen. Wir werden alles in unserer Macht Stehende tun, einschließlich der Ausübung unserer gesetzlichen Rechte, um diese großartige Plattform zu schützen, die wir mit euch aufgebaut haben.“

Quelle: Offizieller TikTok-Account

Obwohl das Repräsentantenhaus das TikTok-Verbotsgesetz bereits verabschiedet hat, haben laut neuesten Bloomberg-Berichten beide Parteien im US-Senat die Idee fallen gelassen, das „Verkauf-oder-Verbot“-Gesetz für TikTok voranzutreiben, wodurch die Wahrscheinlichkeit, dass der entsprechende Vorschlag Gesetz wird, gesunken ist.

Der demokratische Senator Richard Blumenthal aus Connecticut erklärte, er sei nicht gegen die Eindämmung des Einflusses von TikTok, warnte jedoch, dass die im Vorschlag genannte Frist von sechs Monaten für den Verkauf zu kurz sei.

Diese Stellungnahme des Senats hat die angespannte Lage von TikTok in den USA etwas entschärft, aber bis alles endgültig geklärt ist, bleibt das Endergebnis ungewiss.

Wir sind jedoch zuversichtlich, dass, wenn die USA weiterhin „Mobbing-Unterdrückung“ betreiben, letztendlich sie selbst die Kosten tragen werden. TikTok wird auch rechtliche Schritte einleiten, um seine eigenen Rechte und die der 170 Millionen US-TikTok-Nutzer zu verteidigen.

Hoffentlich kommt es nicht so weit, denn das wäre ein Verlust für die gesamten USA! Es würde viele Amerikaner, die auf TikTok angewiesen sind, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten oder die Schönheit der Welt durch TikTok zu erleben, ihres wichtigen Lebens- und geistigen „Zuhauses“ berauben!

Was die weitere Entwicklung betrifft, wird Tuke Sie auf dem Laufenden halten.